Sitzung: 20.12.2010 GHR/012/2010
Wie bereits in der Sitzung vom 14.10.2008 beschlossen, beteiligt sich die Gemeinde Hohenroth an der landkreisweiten Zusammenarbeit zur Schaffung eines leistungsfähigen Breitbandnetzes unter Federführung und Organisation des Landkreises. Der Landkreis als beauftragte Stelle hat im Sommer 2010 eine zweite Ausschreibung durchgeführt, nachdem die schon erfolgte Beauftragung der Firma Mega Access einvernehmlich aufgehoben wurde. Diese Firma konnte den Auftrag aus Kapazitätsgründen nicht termingerecht ausführen.
Im Rahmen der neuen Ausschreibung wurden sechs Angebote von den nachfolgend aufgeführten Unternehmen abgegeben:
- AMplus GmbH
- CS Airnet GmbH
- Deutsche Telekom AG
- Internet & Co. GmbH
- Schnell-im-Netz GmbH
- Weigand Bau GmbH
Alle Angebote wurden von der Stabsstelle Kreisentwicklung im Landratsamt und von der Breitbandberatung Bayern GmbH eingehend geprüft und ausgewertet. Die Angebote der Firmen AMplus GmbH, CS Airnet GmbH, Internet & Co. GmbH und Schnell-im-Netz GmbH müssen wegen Unvollständigkeit, Fehlerhaftigkeit oder Mängel in der technischen Planung von der Wertung ausgeschlossen werden. Von den verbleibenden Angeboten erweist sich das der Telekom AG insgesamt gesehen in jeder Hinsicht auf Landkreisebene als annehmbarstes Angebot. Das Konzept der Telekom sieht als technische Lösung eine Verbesserung der Glasfaserinfrastruktur zu den innerörtlichen Kabelverzweigern (KVZ) vor.
Dabei werden in den nachfolgend aufgeführten Städten, Märkten und Gemeinden Verbesserungen der Glasfaserinfrastruktur bewirkt:
Bad Königshofen
Bad Neustadt
Bastheim
Bischofsheim
Großbardorf
Großeibstadt
Herbstadt
Heustreu
Hohenroth
Hollstadt
Mellrichstadt
Niederlauer
Oberelsbach
Oberstreu
Rödelmaier
Salz
Sandberg
Sondheim
Stockheim
Strahlungen
Sulzdorf
Sulzfeld
Wollbach
Wülfershausen
Das Angebot beläuft sich auf 3.664.849,-- €. Davon wären Kosten in Höhe von 1.601.439,-- € durch die Gemeinden zu decken. Zur Finanzierung macht Landrat Habermann folgenden Vorschlag:
In Anlehnung an eine bereits von allen 37 Gemeinden des Landkreises getroffene Vereinbarung vom Oktober/November 2009 wird ein Betrag von 1.121.439,-- € vom Landkreis zwischenfinanziert und über die Kreisumlage mit dem entsprechenden Schlüssel an alle 37 Gemeinden des Landkreises in dem betreffenden Haushaltsjahr weitergereicht, in dem die Kosten anfallen. Der Restbetrag wird über eine Pauschale von 20.000,-- € pro Gemeinde/Stadt finanziert, die mit Glasfaserkabel erschlossen wird. Dies wird mit folgenden Erwägungen begründet:
a)
Die von der Telekom AG angebotene Technologie (Glasfaserkabel
und LTE) garantiert eine Empfangsleistung von V-DSL2-Technologie bei
Glasfaserkabelanschluss und wird damit mit Sicherheit für einige Jahre in die
Zukunft hinein eine zeitgerechte und leistungsfähige Versorgung sicherstellen.
Selbst bei der Versorgung mittels LTE werden noch mindestens zwei MBit/s
Übertragungsrate garantiert, was auf jeden Fall eine erhebliche Verbesserung im
Vergleich zum jetzigen Zustand bringen wird.
b)
Der Landkreis Rhön-Grabfeld wäre dann der erste Landkreis in
ganz Deutschland, der eine finanzierbare, flächendeckende, zukunftsfähige
Vollversorgung von der Deutschen Telekom AG erhält. Das ist ein enormer
Standortvorteil für die Wirtschaft und ein positives Signal für die Bürger zur
Sicherung deren Lebensqualität.
c) Die Ausführungsgarantie von einem Jahr ab Beauftragung garantiert Planungssicherheit.
In der Bürgermeisterdienstbesprechung vom 10.11.2010, an der auch die Fraktionsvorsitzenden des Kreistags teilgenommen haben, wurde das Vorhaben durchwegs positiv aufgenommen. Hinsichtlich der Pauschale von 20.000,-- € pro Stadt/ Markt/ Gemeinde ist sich jeder Verantwortliche bewusst, dass diese für manche Gemeinde eine hohe Belastung bedeutet. Es wird damit jedoch keine Gemeinde überfordert, vor allem angesichts der gebotenen Leistung.
Es wird dem Gemeinderat deshalb dringend empfohlen, sich
entsprechend den obigen Ausführungen an dem Gesamtkonzept auf Landkreisebene zu
beteiligen und die Finanzierung wie erwähnt mit der Pauschale von 20.000,-- €
mitzutragen.
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt, den Landkreis Rhön-Grabfeld mit
dem Abschluss des Vertrags zur Breitbandversorgung auf dem Gemeindegebiet
entsprechend den oben beschriebenen Bedingungen mit der Telekom AG im Namen der
Gemeinde zu beauftragen. Die Gemeinde Hohenroth erklärt sich bereit, die
Kostenpauschale von 20.000,- € zu tragen.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: |
14 |
Mitgliederzahl: |
17 |
Nein-Stimmen: |
0 |
Anwesend: |
14 |