Im Jahr 2011 wurde in der Gemeinde Hohenroth die kommunale Verkehrsüberwachung aufgrund des Gemeinderatsbeschlusses vom 02.02.2010 eingeführt. Zur Durchführung der Tätigkeit wurde zusammen mit den Gemeinden Burglauer, Niederlauer, Rödelmaier, Salz, Schönau a. d. Brend, Bastheim, Bad Bocklet, Burkardroth, Saal a. d. Saale und Unsleben eine Zweckvereinbarung abgeschlossen. Zum 01.05.2014 wurde die Zweckvereinbarung aufgrund der Aufnahme der Gemeinde Schönau a. d. Brend neu ausgefertigt.

 

Die Zweckvereinbarung wurde auf unbestimmte Zeit geschlossen. Die Kündigungsfrist beträgt ein Jahr zum Ende eines Vertragsjahres. In § 8 wurde aufgrund der anfallenden Investitionskosten die Möglichkeit der erstmaligen Kündigung zum 30.04.2016 bestimmt. Unter Berücksichtigung der Kündigungsjahresfrist und der weiteren Organisations- und Personalplanung werden diese Gegebenheiten dem Gemeinderat zur Kenntnisnahme und ggf. zur Beratung der künftigen Verkehrsüberwachung vorgelegt.

 

 

Die Ergebnisse der Verkehrsüberwachung von 2011 bis 2014 stellen sich wie folgt dar:

 

 

In den Jahren 2011 und 2012 wurde die Verkehrsüberwachung in der Gemeinde Hohenroth an 8 Stunden im Monat durchgeführt. Im Jahr 2013 wurden die Messstunden aufgrund des Rückgangs der Verstöße auf 7 Stunden reduziert. Im Jahr 2014 erfolgte eine weitere Reduzierung auf 6 Stunden.

 

Wie aus der Grafik zu entnehmen ist, haben die Verstöße trotz Reduzierung der Messstunden wieder zugenommen. Grundsätzlich bleibt jedoch festzustellen, dass aufgrund der Verkehrsüberwachung eine Reduzierung der Verstöße und somit eine Verbesserung der Verkehrssicherheit erreicht werden konnte.

 

Die Kosten der Verkehrsüberwachung verursachen zurzeit ein Defizit von rund 288,-- € monatlich. Die Verkehrsüberwachung stellt insoweit ein wirksames und kostengünstiges Element zur Verbesserung der Verkehrssicherheit dar. Zu überlegen wäre die Überwachungsstunden zu erhöhen.


Beschluss:

 

Die kommunale Verkehrsüberwachung in der Gemeinde Hohenroth wird fortgesetzt. Die monatlichen Messtunden sind um mindestens 1 Stunde zu erhöhen.


Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

16

Mitgliederzahl:

17

Nein-Stimmen:

1

Anwesend:

17