Sitzung: 20.01.2015 GHR/001/2015
Im Jahr 2011 wurde in der Gemeinde Hohenroth die kommunale Verkehrsüberwachung
aufgrund des Gemeinderatsbeschlusses vom 02.02.2010 eingeführt. Zur
Durchführung der Tätigkeit wurde zusammen mit den Gemeinden Burglauer,
Niederlauer, Rödelmaier, Salz, Schönau a. d. Brend, Bastheim, Bad Bocklet,
Burkardroth, Saal a. d. Saale und Unsleben eine Zweckvereinbarung
abgeschlossen. Zum 01.05.2014 wurde die Zweckvereinbarung aufgrund der Aufnahme
der Gemeinde Schönau a. d. Brend neu ausgefertigt.
Die Zweckvereinbarung wurde auf unbestimmte Zeit geschlossen. Die
Kündigungsfrist beträgt ein Jahr zum Ende eines Vertragsjahres. In § 8 wurde
aufgrund der anfallenden Investitionskosten die Möglichkeit der erstmaligen
Kündigung zum 30.04.2016 bestimmt. Unter Berücksichtigung der Kündigungsjahresfrist
und der weiteren Organisations- und Personalplanung werden diese Gegebenheiten
dem Gemeinderat zur Kenntnisnahme und ggf. zur Beratung der künftigen
Verkehrsüberwachung vorgelegt.
Die Ergebnisse der Verkehrsüberwachung von 2011 bis 2014 stellen sich
wie folgt dar:
In den Jahren 2011 und 2012 wurde die Verkehrsüberwachung in der
Gemeinde Hohenroth an 8 Stunden im Monat durchgeführt. Im Jahr 2013 wurden die
Messstunden aufgrund des Rückgangs der Verstöße auf 7 Stunden reduziert. Im
Jahr 2014 erfolgte eine weitere Reduzierung auf 6 Stunden.
Wie aus der Grafik zu entnehmen ist, haben die Verstöße trotz
Reduzierung der Messstunden wieder zugenommen. Grundsätzlich bleibt jedoch
festzustellen, dass aufgrund der Verkehrsüberwachung eine Reduzierung der
Verstöße und somit eine Verbesserung der Verkehrssicherheit erreicht werden
konnte.
Die Kosten der Verkehrsüberwachung verursachen zurzeit ein Defizit von
rund 288,-- € monatlich. Die Verkehrsüberwachung stellt insoweit ein wirksames
und kostengünstiges Element zur Verbesserung der Verkehrssicherheit dar. Zu
überlegen wäre die Überwachungsstunden zu erhöhen.
Beschluss:
Die kommunale Verkehrsüberwachung in der Gemeinde Hohenroth wird
fortgesetzt. Die monatlichen Messtunden sind um mindestens 1 Stunde zu erhöhen.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: |
16 |
Mitgliederzahl: |
17 |
Nein-Stimmen: |
1 |
Anwesend: |
17 |