Sitzung: 28.05.2013 GHR/005/2013
Zu diesem TOP begrüßt der 1. Bürgermeister
die Kämmerin der Verwaltungsgemeinschaft Bad Neustadt a.d. Saale, Frau Heike
Kaiser und übergibt dieser das Wort.
Der
Haushaltsentwurf 2013 sowie der Entwurf der Finanzplanung bis 2016 wurden durch
die Kämmerei der Verwaltungsgemeinschaft in Abstimmung mit dem 1. Bürgermeister
auf Grundlage der Vorberatungen des Finanzausschusses erstellt.
Die wesentlichen Inhalte des Haushaltsplans 2013 im Verwaltungs- und
Vermögenshaushalt, die Investitionsplanung, die Entwicklung der freien
Finanzspanne sowie die Schulden- und Rücklagenentwicklung sind im Vorbericht
zum Haushaltsplan dargestellt und erläutert.
Die Haushaltssatzung 2013, die Finanzplanung und der Stellenplan werden
wie folgt beschlossen:
Beschluss:
Der Gemeinderat Hohenroth setzt die
Einzelansätze des Haushaltsplanes 2013 in der vorgelegten Fassung fest und
billigt die Haushaltssatzung.
Der Verwaltungshaushalt schließt in Einnahmen und Ausgaben mit 4.794.635 € und
der Vermögenshaushalt in Einnahmen und Ausgaben mit 1.211.200 € ausgeglichen
ab.
Sowohl Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen als
auch Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt sind nicht erforderlich.
Die
Hebesätze für die Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt:
a) für die Grundsteuer A (landwirtschaftliche Betriebe) 400 v. H.
b) für die Grundsteuer B (sonstige Grundstücke) 400 v. H.
c) für die Gewerbesteuer 380
v. H.
Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird auf 790.000 € festgesetzt.
Die Haushaltssatzung tritt rückwirkend zum 1. Januar 2013 in Kraft.
Dem Stellenplan als
Anlage zum Haushaltsplan 2013 und der Finanzplanung der Gemeinde 2012 - 2016
wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: |
13 |
Mitgliederzahl: |
17 |
Nein-Stimmen: |
0 |
Anwesend: |
14 |
Gemeinderat Martin Bühner war bei der Abstimmung nicht anwesend.